AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen – Die Basis für eine gute Zusammenarbeit (Wien 1.1.2013)

Die Agentur ROBIN CONSULT erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners werden selbst bei Kenntnis nur dann wirksam, wenn sie von ROBIN CONSULT ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

1. Vertragsabschluss

Basis für die Geschäftsbeziehung ist der PR-Beratungsvertrag, in dem der Leistungsumfang und die Vergütung festgehalten werden. Die Angebote von ROBIN CONSULT sind freibleibend.

Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von ROBIN CONSULT als angenommen, sofern ROBIN CONSULT nicht – etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass ROBIN CONSULT den Auftrag annimmt.

Angebote der Agentur und verbindliche Auftragsbestätigungen durch den Kunden können ausdrücklich und ohne Einschränkung per Email erfolgen.

2. Honorar

Wenn nichts anderes vereinbart ist, entsteht der Honoraranspruch der Agentur ROBIN CONSULT für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. ROBIN CONSULT ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Das Honorar versteht sich exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Alle Leistungen von ROBIN CONSULT, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle von ROBIN CONSULT erbrachten Nebenleistungen.

Nebenkosten, Sonderkosten, Fremdkosten und Reisespesen werden von ROBIN CONSULT nicht übernommen. Fahrtkosten mit dem PKW werden entsprechend amtlicher Kilometergeldtabelle des Bundesministeriums für Finanzen abgerrechnet. 

Die Medienbeobachtung wird monatlich zum vereinbarten Clippingsatz und Monatspauschale abgerechnet.  

Alle erwachsenen Barauslagen sind vom Kunden zu ersetzen.

Kostenvoranschläge von ROBIN CONSULT sind unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird ROBIN CONSULT auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.

Für alle Arbeiten von ROBIN CONSULT, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt ROBIN CONSULT eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte. Nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe u. dgl. sind vielmehr unverzüglich ROBIN CONSULT zurückzustellen.

Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart wurde, richtet sich die Höhe des Honorars nach den zur Zeit der Erstellung der Honorarnote geltenden Agenturpreisliste von ROBIN CONSULT.

Werden Einzelleistungen rabattiert, behält sich ROBIN CONSULT bei vorzeitiger Kündigung das Recht vor, diese nach aktueller Agenturpreisliste entsprechend nachzuverrechnen.

Unbefristete Verträge (z.B. Monatspauschalen) können unter der Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist beendet werden.

Werden allgemein Presseaussendungen ohne Limitierung in einer Monatspauschale vereinbart, können max. 12 Presseaussendungen pro Jahr versendet werden. Für jede weitere Aussendung gilt die aktuelle Agenturpreisliste von ROBIN CONSULT. ROBIN CONSULT ist verspflichtet, den Kunden rechtzeitig auf Zusatzkosten hinzuweisen. 

3. Präsentation

Für die Teilnahme an Präsentationen steht ROBIN CONSULT ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand der Agentur für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält ROBIN CONSULT nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von ROBIN CONSULT, insbesondere die Präsentationsunterlagen und deren Inhalt im Eigentum von ROBIN CONSULT. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich ROBIN CONSULT auf Wunsch zurückzustellen. Sämtliche Konzepte und Ideen sind auch urheberrechtlich geschützt und dürfen ohne Zustimmung von ROBIN CONSULT nicht genutzt und bearbeitet werden. Auch eine wirtschaftliche Verwertung ist nicht gestattet. Geschützt sind jene Ideen, die eigenartig sind und der Vermarktungs/PR-Strategie ihre charakteristische Prägung geben. Die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich ROBIN CONSULT auf Wunsch zurückzustellen.

Führt die Präsentation zu einem Auftrag, so ist das Präsentationshonorar anzurechnen.

4. Leistungsumfang, Auftragsabwicklung und Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem PR-Beratungsvertrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsinhaltes bedürfen der Schriftform.

Der Kunde wird ROBIN CONSULT unverzüglich mit allen Informationen und Unterlagen versorgen, die für die Erbringung der Leistung erforderlich sind. Er wird sie von allen Vorgängen informieren, die für die Durchführung des Auftrages von Bedeutung sind, auch wenn diese Umstände erst während der Durchführung des Auftrages bekannt werden. Der Kunde trägt den Aufwand, der dadurch entsteht, dass Arbeiten infolge seiner unrichtigen, unvollständigen oder nachträglich geänderten Angaben von ROBIN CONSULT wiederholt werden müssen oder verzögert werden.

Der Kunde verpflichtet sich auch, Genehmigungen rechtzeitig zu erteilen, damit der Arbeitsablauf von ROBIN CONSULT nicht beeinträchtigt wird und ROBIN CONSULT in der Lage ist, die Folgearbeiten ohne Mehrkosten und Qualitätsrisiko zu erbringen.

Textierungen werden in deutscher Sprache erbracht, außer die Leistung wurde in einer Fremdsprache ausdrücklich vereinbart!

5. Fremdleistungen

ROBIN CONSULT ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistung selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen Dritter zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren („Besorgungsgehilfe“). Die Beauftragung von Besorgungsgehilfen erfolgt entweder im eigenen Namen oder im Namen des Kunden, in jedem Fall aber auf Rechnung des Kunden.

ROBIN CONSULT wird Besorgungsgehilfen sorgfältig auswählen und darauf achten, dass diese über die erforderliche fachliche Qualifikation verfügen.

6. Kennzeichnung

ROBIN CONSULT ist berechtigt, auf allen Informationsmitteln und bei allen Maßnahmen auf ROBIN CONSULT und allenfalls auf den Urheber hinzuweisen, ohne das dem Kunden dafür ein Entgeltanspruch zusteht.

7. Genehmigung

Alle vorgeschlagenen bzw. durchzuführenden PR-Leistungen von ROBIN CONSULT sind vom Kunden zu überprüfen und binnen 24 Stunden freizugeben. Bei nicht rechtzeitiger Freigabe gelten sie als vom Kunden genehmigt.

Der Kunde wird insbesondere die rechtliche, vor allem die wettbewerbs- und kennzeichen-rechtliche Zulässigkeit der Berater-/Agenturleistungen überprüfen lassen. ROBIN CONSULT veranlasst eine externe rechtliche Prüfung nur auf schriftlichen Wunsch des Kunden; die damit verbundenen Kosten hat der Kunde zu tragen.

8. Termine

ROBIN CONSULT bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zuständigen Rechte, wenn er ROBIN CONSULT eine angemessene Nachfrist gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an ROBIN CONSULT. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ROBIN CONSULT.

Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern des Beraters/der Agentur – entbinden ROBIN CONSULT jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

9. Rücktritt vom Vertrag

Die Agentur behält sich ein außerordentliches Kündigungsrecht bei Verstoß gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

ROBIN CONSULT ist insbesondere zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn

- die Ausführung der Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird;

- berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Kunden bestehen und dieser auf Begehren von

- ROBIN CONSULT weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung von ROBIN CONSULT eine taugliche Sicherheit leistet.

10. Zahlung

Rechnungen von ROBIN CONSULT sind sofort nach Rechnungseingang ohne Abzug fällig. Die Zahlungsfrist beträgt sieben Kalendertage. Bei verspäteter Zahlung gilt §456 UGB. Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ROBIN CONSULT. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

Der Kunde verpflichtet sich, alle mit einer Eintreibung der Forderung verbundenen Kosten und Aufwände, wie insbesondere Inkassospesen oder sonstige für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung notwendige Kosten, zu tragen. Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden kann ROBIN CONSULT sämtliche, im Rahmen anderer mit dem Kunden abgeschlossener Verträge, erbrachten Leistungen und Teilleistungen sofort fällig stellen.

11. Verpflichtung zur Verschwiegenheit

ROBIN CONSULT, seine/ihre Mitarbeiter und die hinzugezogenen Dritten verpflichten sich, über alle Angelegenheiten, die ihnen im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit für den Auftraggeber bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Diese Schweigepflicht bezieht sich sowohl auf den Auftraggeber als auch auf dessen Geschäftsverbindungen.

Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber dessen Erfüllungsgehilfen, kann ROBIN CONSULT schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

Diese Verpflichtung gilt auch nach Beendigung des Vertrages.

12. Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen von ROBIN CONSULT (z.B. Ideen, Konzepte, konkrete PR-Maßnahmen, Fotos etc.), auch einzelne Teile daraus, bleiben im Eigentum von ROBIN CONSULT. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung (einschließlich Vervielfältigung) zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang. Ohne gegenteilige Vereinbarung mit ROBIN CONSULT darf der Kunde die Leistungen von ROBIN CONSULT nur selbst, ausschließlich in Österreich und nur für die Dauer des Vertrages nutzen.

Änderungen von Leistungen von ROBIN CONSULT  durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von ROBIN CONSULT und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig.

Für die Nutzung von Leistungen von ROBIN CONSULT, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von ROBIN CONSULT erforderlich. Dafür steht ROBIN CONSULT und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu.

Fotos, die von ROBIN CONSULT produziert wurden, dürfen ausschließlich für redaktionelle Zwecke verwendet werden. Dem Kunden ist es ohne schriftlicher Zustimmung nicht gestattet, die Fotos für Anzeigensujets zu verwenden.

Der Kunde hat zur Verfügung gestellte Unterlagen auf allfällige Urheber-, Marken-, Kennzeichenrechte oder sonstige Rechte Dritter zu prüfen (Rechteclearing) und garantiert, dass die Unterlagen frei von Rechten Dritter sind. ROBIN CONSULT haftet nicht wegen einer Verletzung Rechte Dritter. Wird ROBIN CONSULT deswegen in Anspruch genommen, so hält der Kunde ROBIN CONSULT schad- und klaglos.

13. Gewährleistung und Schadenersatz

ROBIN CONSULT gewährleistet die ordnungsgemäße und termingerechte Durchführung der übertragenen Public Relations Agenden. Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Leistung durch ROBIN CONSULT schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden das Recht auf Nachbesserung der Leistung durch ROBIN CONSULT zu. Im Falle der Gewährleistung hat Nachbesserung jedenfalls Vorrang vor Preisminderung oder Wandlung. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Zeit behoben.

Ersatzansprüche und allfällige Mängelrügen können nur während der Dauer des Durchführungszeitraumes geltend gemacht werden. Somit ist die Gewährleistungsfrist auf den Durchführungszeitraum beschränkt. Festgestellte Mängel sind unverzüglich nach Erbringung der vereinbarten Leistung und deren Abnahme schriftlich dokumentiert bekannt zu geben. Mängelrügen werden nur anerkannt, wenn sie reproduzierbare Mängel betreffen.

Die Beweislastumkehr gemäß § 924 AGBG ist ausgeschlossen, das Vorliegen des Mangels im Übergabezeitpunkt ist vom Auftraggeber zu beweisen.

Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von ROBIN CONSULT beruhen.

ROBIN CONSULT kann für das Erscheinen von Prominenten am Veranstaltungsort nicht garantieren. In der Regel handelt es sich um reine Gefälligkeitsdienste.

14.  Haftung und Folgeschäden

Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei von ROBIN CONSULT vorgeschlagenen Kommunikationsmaßnahmen ist ausdrücklich der Kunde verantwortlich. Insbesondere wird der Kunde eine vom ROBIN CONSULT vorgeschlagene PR-Maßnahme erst dann freigeben, wenn er sich selbst von der wettbewerbsrechtlichen Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, das mit der Durchführung der PR-Maßnahme verbundene Risiko selbst zu tragen.

Jegliche Haftung von ROBIN CONSULT für Ansprüche, die auf Grund der PR-Maßnahme gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet ROBIN CONSULT nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter.

Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer PR-Maßnahme ROBIN CONSULT selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde ROBIN CONSULT schad- und klaglos. Der Kunde hat ROBIN CONSULT somit sämtliche finanziellen und sonstigen Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die ROBIN CONSULT daraus Schaden entstehen, so ist der Kunde verpflichtet, Schadenersatz zu leisten.

Die Geltendmachung von Folgeschäden gilt als ausgeschlossen, ausgenommen den Fall vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Fehlleistungen durch den Auftragnehmer im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt insbesondere für die Produktionskosten von Plakaten. Eine Haftung für einen bestimmten Werbeerfolg wird ausgeschlossen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit hat der Geschädigte zu beweisen.

Bei jedem einzelnen Verstoß gegen vereinbarte Pflichten verpflichtet sich der Vertragspartner gegenüber ROBIN CONSULT, eine Vertragsstrafe in Höhe von 10.000 Euro zu leisten.

15. Begriffsdefinitionen 

Klassische Presseaussendung: Eine klassische Presseaussendung ist eine in sich geschlossene Geschichte, die an Medienvertreter versendet wird. Die Medienarbeit umfasst nach einem Briefing durch den Kunden die Textierung, Verteilererstellung und elektronischen Versand an Journalisten.

Pressetermin: Die Medienarbeit besteht in der Regel aus einer Einladung an Journalisten und Nachbericht inkl. Fotos sowie Verteilererstellung und elektronischer Versand des Nachberichts. Briefing erfolgt durch den Kunden. Die Organisation (z.B. Catering, Location...) ist nicht inkludiert, außer es wurde ausdrücklich vereinbart.

VIP-Event: Die Medienarbeit besteht in der Regel aus einer Einladung an Journalisten und Nachbericht inkl. Fotos sowie Verteilererstellung und elektronischer Versand des Nachberichts. Außerdem werden Prominente vom Kunden oder der Agentur eingeladen. Die Organisation (z.B. Catering, Location...) ist nicht inkludiert, außer es wurde ausdrücklich vereinbart.

16. Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und ROBIN CONSULT ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.

17. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort ist Wien. Es wird die Zuständigkeit des HG Wien in Gerichtshofangelegenheiten, des BG für Handelssachen Wien in Bezirksgerichtssachen vereinbart.